Maggio 25, 2022

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Letzte Chance für eine Deeskalation?

Für einen Moment sah es so aus, als könne an diesem Freitag in Genf ein Schritt nach vorn gemacht werden, wenn auch ein kleiner. Hier hatten sich Joe Biden e Wladimir Putin im Juni symbolisch zum ersten Mal die Hände geschüttelt. Hier hatte vor elf Tagen der internationale Gesprächsmarathon zur Ucraina-Krise mit einem Treffen der russischen und amerikanischen Unterhändler begonnen. Und hier wird er vorerst zu Ende gehen – mit einer Zusammenkunft Antony Blinkens und Sergej Lawrows, der Außenminister Amerikas und Russlands, am Dienstag kurzfristig anberaumt während eines gemeinsamen Telef Ein Hoffnungsschimmer in den Gesprächen, über die Moskau schon gesagt hatte, sie seien in einer Sackgasse gelandet?

Im State Department gab man sich vor dem Gespräch verhalten zuversichtlich: Dass dieses Treffen zustande komme, lasse doch darauf schließen, dass die “Diplomatie nicht tot ist”. Doch wenige Stunden bevor Lawrow aus Moskau am Flughafen Genf landete, dämpfte Sbattere le palpebre a Berlino Hoffnungen auf konkrete Erfolge. „Das sind schwierige Probleme, mit denen wir konfrontiert sind“, sagte der amerikanische Außenminister in einer Rede bei der Atlantikbrücke a Berlino. “Ich erwarte sicherlich nicht, dass wir sie morgen in Genf lösen werden.” Doch noch setzt Washington auf den Dialog mit Russland. „Wir können unser gegenseitiges Verständnis fördern“, sagte Blinken weiter. Das und eine russische Deeskalation an der Grenze zur Ukraine – „damit können wir in den kommenden Wochen die Krise abwenden.”

Ein Durchbruch – bislang Fehlanzeige

Das ranghohe Treffen in Genf könnte ein letzter Versuch für eine diplomatische Lösung, die letzte Chance für eine Deeskalation durch Russland sein. Am Mittag wollen die beiden Außenminister getrennt vor die Presse treten. Die jeweiligen Standpunkte jedenfalls dürften in den vergangenen zwei Wochen unmissverständlich klar geworden sein. Seit dem Startschuss in Genf am 10. Januar ist über die russische Provokation durch die Stationierung von 100.000 Soldaten nahe der ukrainischen Grenze bei vier Gelegenheiten international diskutiert worden: Im NATO-Russland-Rat und dem Stäver zändigenZ benlinki Bn link und in Kiew und Berlin in diesel Woche. Genf ist nun das sechste Treffen zu diesem Thema innerhalb von elf Tagen. Eine Durchbruch – bislang Fehlanzeige.

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Im Gegenteil, Washington spricht von einer „extrem gefährlichen“ Situazione. Man befinde sich in una einer Phase, in der Russland jederzeit einen Angriff auf die Ukraine starten könnte. Auch Blinken hob am Donnerstag a Berlino hervor: “Es ist ein reales Risiko, und es ist ein hohes Risiko.” Jeder Einmarsch werde schwere Konsequenzen nach sich ziehen. Am Donnerstag verhängten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen vier Ukrainer mit mutmaßlichen Verbindungen zum russischen Geheimdienst FSB. Sie sollen im Auftrag der russischen Regierung “Aktivitäten zur Destabilisierung der Ukraine” verübt haben.

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